Was hat der Zustand unserer Straßen mit dem EU-Land Griechenland zu tun?

 

Normalerweise nichts, praktisch aber vieles!

Wieso?

Da immer höhere Steuermittel für Banken-Rettungsaktionen und neuerdings Länder-Rettungsaktionen von der Bundesregierung im Eilverfahren immer als „alternativlos“ aufgebracht werden, muß an anderen Stellen „gekürzt“ (nicht gespart!) werden bzw. müssen Steuern und Abgaben ständig weiter erhöht oder neu erfunden werden. Das jüngste Beispiel Griechenland ist ein Paradebeispiel dafür wie „unsere“ Bundespolitiker sich in allen politischen Belangen geirrt haben und weiterhin irren. Der grenzenlose EU-Raum mit seiner, von den Eliten gewollten Kunstwährung Euro, hat keine Arbeit geschaffen und auch keinen Wohlstand.

 

Die haben wir vor Maastricht mit der DM noch gehabt!

Seitdem befindet sich Deutschland in einem beispiellosen finanz- und wirtschaftspolitischen Abwärtsstrudel ungeahnten Ausmaßes! Der Bund verschuldet sich immer weiter und verbrennt unsere Steuergelder in Afghanistan, bei den Privatbanken und demnächst für marode Südländer wie Griechenland. Zunächst hat Merkel das verneint und wenige Tage später war sie u.a. von mächtigen Figuren wie Dominique Strauß Kahn vom IWF weich geklopft. Die Steuerentlastungsversprechen der FDP haben sich seit der Bundestagswahl in Sept. 2009 nicht nur halbiert, sondern in Luft aufgelöst, wenn sie nicht wieder auf Pump eingehalten werden.

 

Jetzt kürzt der Bund die Gelder überall und belastet die Bundesländer mit immer neuen Aufgaben. Diese reichen die Kosten nach unten weiter und so sind die kleinsten Einheiten, die Kreise, die Gemeinden und die Städte direkt betroffen. Da ihre Kassen ohnehin schon leer sind, müssen dringende Aufgaben zugunsten der Bürger unterbleiben oder durch Steuer- und Abgabenerhöhungen gedeckt werden. ZB. Schmutzwassergebühren, Müllabgaben usw. Das geht dann mit der Schließung von Schwimmbädern und Bibliotheken einher. Obwohl der Staat u.a. durch die Mineralsteuer, die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffprodukte, die PKW-Steuer, die LKW-Maut, die Ökosteuer weit mehr als 80 Milliarden Euro jährlich einnimmt, wird gerade ein Zehntel davon verwendet, um unsere Straßen in Ordnung zu halten!

 

In vielen Bereichen gleichen unsere Straßen sich den Zuständen an, die man in armen Ländern wie Moldawien oder Rumänien vorfindet. Nachfolgend einige Beispiele aus dem „Speckgürtel“ Hamburgs, nämlich aus Uetersen und Tornesch. Schauen Sie sich die Straßen in Ihrer Stadt oder in Ihrem Ort an! Dann werden Sie erkennen, was unsere Straßen mit Griechenland zu tun haben.

 

 

 

 

Ingo Stawitz

Bezirksvorsitzender

Uetersen den 03.05.2010

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