29.08.2007

Alle Jahre wieder……. kommt das Verbotsgeschrei!

Die Liste der medialen und juristischen Pleiten der etablierten Tageszeitungen, Fernseh- und Radiosendungen ist lang! Die größten Pleiten waren die von der Sebnitz-Hysterie ausgelösten 3 Verbotsanträge gegen die NPD, die von drei Verfassungsorganen, nämlich dem Bundestag, der Bundesregierung und dem Bundesrat angestrengt wurden und mit einem klaren Sieg der Nationaldemokraten im Jahre 2003 endeten.
Das Verbotsverfahren wurde mit den „Erkenntnissen“ der 16 sog. Verfassungsschutzämter gewichtsmäßig ausgestattet. Aber die schiere Menge an Papier nützte nichts.
Nicht Verfahrensfehler, wie vorgeschoben behauptet wird, führten zur Niederlage dreier Verfassungsorgane sondern, die Tatsache, daß Straftaten, die der NPD zur Last gelegt wurden, von bezahlten Agenten der Verfassungsschutzämter und des BND ausgeführt wurden bzw. zu verantworten waren.
Die nächste Pleite war das erneute Aufheulen der angepaßten Medien und der etablierten Systemparteien als ein Afrikaner in Potsdam angeblich von Rechtsextremisten brutal überfallen und fast tot geschlagen wurde. Auch diese Sache diente zur groben Irreführung der Öffentlichkeit und endete mit einem Freispruch der beiden Angeklagten, die vorher als Monster einer rechtsradikalen Ausländerfeindlichkeit gebrandmarkt wurden. Danach war es für eine gewisse Zeit ruhig. Man konnte hoffen, daß die leichtfertigen Journalisten, Redakteure und sonstige „Trauerredner“ ihre Lektion gelernt hätten. Aber weit gefehlt!
In Mügeln Sachsen kam es vor einigen Tagen anläßlich eines Stadtfestes zu Auseinandersetzungen mit Indern, die angaben, brutal geschlagen und dann durch die ganze Stadt gejagt worden zu sein. Wie bei einem religiösen Ritual heulten die meisten Medien wieder auf! Dabei war der Vorfall weder geklärt noch irgendwelche Täter identifiziert!
Dümmer geht es nicht!
Angesichts der heute vorliegenden Informationen, liegt der Fall auch in Mügeln anders als zunächst dargestellt und deshalb ist das wiederholte Verbotsgeschrei gegen die NPD nur noch als höchst peinlich zu bezeichnen!
Noch schlimmer ist die Tatsache, daß die im Glasturm sitzenden etablierten Politiker mit solchen vorgeschobenen Vorfällen einen Teil der politischen Opposition in der BRD ausschalten wollen und dabei auch noch Unterstützung von einem EU-Justiz-Kommissar namens Frattini finden, der sich lieber um die Mafia in Italien kümmern sollte.
Das ist der wahre Anschlag auf die freiheitlich- demokratische Grundordnung in Deutschland!
Für die NPD ist klar, daß mit dem Verbotsgeschrei von den unglaublichen Vorfällen und Versäumnissen in Bezug auf das Verlorengehen von belastenden Unterlagen aus Ministerien im Fall von entführten deutschen Bürgern bzw. das Verzocken von zweistelligen Milliarden durch eine Filiale der Sächsischen Landesbank abgelenkt werden soll. In den Kontrollgremien der Sächsischen Landesbank sitzen hochrangige CDU-Politiker für deren Fehlleistungen nun die Steuerzahler aufkommen dürfen. Das Geschrei soll aber auch von dem außenpolitischen Desaster in Afghanistan ablenken, das immer mehr deutsche Opfer fordert und ein einst gutes Verhältnis der dortigen Bevölkerung zu uns Deutschen zunehmend vergiftet.
Wer meint, daß die NPD mit ca. 7.000 Mitgliedern den Bestand der freiheitlichen Demokratie in der BRD gefährdet ist ein bösartiger Täuscher und verschweigt die Tatsache, daß die verantwortlichen BRD-Parteien selbst immer mehr hoheitliche Kompetenzen an überstaatliche Instanzen abgeben, ohne das Volk zu befragen. Erst damit richten sie den Schaden an, den sie der NPD unterstellen.

Pressesprecher Ingo Stawitz
Fax: 04122/47662
Uetersen den 29.08.2007



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