04.01.2010

Elektronischer Entgeltnachweis = Datenregister "Elena"

 

Seit Jahresbeginn müssen die Arbeitgeber die Einkommensdaten ihrer Mitarbeiter an eine zentrale staatliche Speicherstelle melden. Was sicher die Begehrlichkeiten des Großkapitals wecken wird, da hier weiteren Manipulationen Tür und Tor geöffnet werden kann! Dieser elektronische Entgeltnachweis betrifft bis zu 40 Millionen Beschäftigten in Deutschland!

Auch die Arbeitsagentur hatte versichert, daß Ihre Datensammlung sicher sei bis die Öffentlichkeit informiert wurde, daß die Daten anderweitig genutzt werden. Das Elena-Verfahrens-Gesetz war bereits im März 2009 in Kraft getreten. „ELENA“ geht auf die rot-grüne Bundesregierung und die von ihr eingesetzte Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsplatz“ zurück. Vorsitzender  war Peter Hartz der auch Schöpfer von Hartz IV das auch ALG II genannt wird ist! Die Regierung Schröder pries das Projekt 2002 und brachte es dann auf den Weg; damals hieß das Vorhaben noch „Job-Card“.

Wen aber interessieren die Einkommensdaten? Richtig, den Staat, damit er feststellen kann, wie weit er die Steuerschraube bei verschiedenen Berufsständen noch anheben kann, bis Hartz IV erreicht ist! Das ist  Kontrollwahnsinn und zwar absolut richtiger!  Wir leben in der DDR 2.0 - noch nicht gemerk(el)t?  Schon der Staatskapitalismus genannt DDR (1,0) - Sozialismus hatte diese Art der Überwachung angewandt. Hierzu wurde aber noch keine teure Technik wie Datenregister verwandt, hier mußten die Bürger noch selbst Ihre  Daten von einem Arbeitgeber zum anderen tragen. Die jeweilige kompatible Andockstelle hatte hier die Bezeichnung „ Kaderabteilung“. Der DDR-Sozialismus ist untergegangen! Die BRD scheint in einem System, der DDR vergleichbar, angekommen zu sein, auch wenn dieses System der technischen Entwicklung der Zeit angepasst ist.

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wünsche Ihnen und Ihren Familien für das neue Jahr 2010 Gesundheit und Zufriedenheit“ lässt die Bundeskanzlerin in den Medien verbreiten. Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie, da auch Sie weiß, daß mit Hilfe der Daten von Elena die Steuerausfälle zu kompensieren sein könnten. Wenn das nicht reicht, kann ja noch die Mehrwert-/Umsatzsteuer, die im Jahr 1967  eingeführt wurde, „angepaßt“ werden. Oder man beginnt mit Umweltzertifikaten(Luftnummern) für jeden Einzelnen zu handeln. Lange genug wird versucht, über eine angeblich drohende Umwelt-Katastrophe, Verständnis für weitere Kostenerhebungen zu wecken!  Es wird sich schon eine neue Einnahmequelle finden lassen.

Krieg ist im Moment schlecht zu machen. Es sei denn, wir lassen Kräfte in Verantwortung gelangen, um aus dem Hintergrund ein dafür erforderliches politisches Szenario zu gestalten, damit wieder Sündenböcke für hausgemachte Fehler  geschaffen werden können!  

Deshalb ermahnt die NPD die Deutschen, achtsam zu sein und nicht auf die offiziellen Verlautbarungen und Manipulationen der Bundesregierung und der etablierten Medien hereinzufallen, sondern sich anderweitig zu informieren und selbst die Lehren daraus zu ziehen.

 

 

 

Pressesprecher: Helmut Radunski

Hohenlockstedt den   04.  Januar   2010

als pdf. Hier

 

...zurück