NPD fordert Systemwechsel in der Finanzkrise!

Das Finanzsystem hat keine Fehler, es ist der Fehler!
In der Debatte des sächsischen Landtages zur Regierungserklärung zur Finanzkrise am 16.10.2008 rechnete der NPD-Landesvorsitzende Holger Apfel scharf ab mit den dafür Verantwortlichen und mit dem vorherrschenden Finanzsystem. So hat Apfel im Namen der NPD-Fraktion eine Beteiligung an „Finanzmarktstabilisierungsfonds“ abgelehnt. Apfel wies darauf hin, daß angesichts der jetzigen Finanzlage die Forderung nach einem dritten Weg zwischen Kommunismus und Kapitalismus seine Berechtigung erfahre. Lt. Apfel sei es blanker Hohn, daß ausgerechnet diejenigen, die sich bisher für marktradikale Maßnahmen stark machten, jetzt nach dem Staate, sprich nach dem Steuerzahler rufen. „Heute stehen wir vor der traurigen Situation, daß die Finanzmärkte implodieren“, so Apfel.
Verantwortungslosigkeit wurde zum System gemacht! Apfel bezeichnete das Finanzmarktstabilisierungsgesetz, bei dem der Bundesrat umgangen wurde, als ein „Finanzmarkt-Ermächtigungsgesetz“. Die NPD wolle dem „finanzpolitischen Reichstagsbrand“ ihre Zustimmung verweigern, da er einem Staatsstreich gleichkomme. Lt. Apfel sitzen Hasardeure an den Schalthebeln der Macht und man dürfe nicht warten bis die Sparer alles verlieren und die Haushalte Makulatur sind. Gesundbeterei nützt nichts und nun muß der gesamte private Bankensektor in öffentliche Kontrolle und Eigentum überführt werden.

Ingo Stawitz.